Die Bedeutung des Herrenberg-Urteils: Musiklehrer dürfen keine Honorarkräfte mehr sein

Das Herrenberg-Urteil hat weitreichende Auswirkungen auf Beschäftigungsmodelle an Musikschulen.

In diesem Artikel

Hintergrund des Urteils

Auswirkungen des Urteils

Fazit für KSK-Versicherte

FAQ

Hintergrund des Urteils

Das Urteil entstand aus einem Fall in Herrenberg, bei dem ein Musiklehrer auf Honorarbasis an einer Musikschule tätig war. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) stellte fest, dass die Tätigkeit des Lehrers den Kriterien einer abhängigen Beschäftigung entsprach und somit sozialversicherungspflichtig war. Diese Einschätzung wurde vom BSG bestätigt, was die bisherige Praxis der Beschäftigung von Musiklehrern auf Honorarbasis in Frage stellte.



Das BSG stellte fest, dass die Arbeitsbedingungen an Musikschulen in der Regel nicht die Voraussetzungen für eine echte selbstständige Tätigkeit bieten. Dies bedeutet, dass viele Honorarkräfte als scheinselbstständig einzustufen sind und daher sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden müssen.

Fazit: Für Versicherte der Künstlersozialkasse wird somit das freie künstlerische Einkommen reduziert, weil diese Einkünfte durch Minijobs oder feste Anstellungen ersetzt werden. Der Versicherte der Künstlersozialkasse muss nun darauf achten, dass über Einzelschüler, Chorleitungen oder Einnahmen als freier Musiker noch das Mindesteinkommen von € 3.900.- p.a. durch die freie Tätigkeit erwirtschaftet wird.

Sobald das Einkommen aus diesen Anstellungen eine übergeordnete Rolle spielt, wird über die KSK nur noch die Rentenversicherungspflicht bestehen bleiben. Ob die Künstlersozialkasse trotzdem für die Zeiten, in denen keine Anstellung besteht, die Krankenversicherung bezuschusst, wäre im Einzelfall zu prüfen, aber durchaus möglich.

Künstler*innen, deren zusätzliches freies künstlerisches Einkommen überwiegt, sollten eigentlich durch die KSK kranken- und pflegeversichert werden. Der Arbeitgeber „Musikschule“ wäre somit nur für die Rentenbeiträge zuständig.

Wichtig



Der Versicherte der Künstlersozialkasse muss nun darauf achten, dass über Einzelschüler, Chorleitungen oder Einnahmen als freier Musiker noch das Mindesteinkommen von € 3.900.- p.a. durch die freie Tätigkeit erwirtschaftet wird.

Unsicher, wie Deine Tätigkeit nach dem Herrenberg-Urteil einzuordnen ist?

Wenn Du klären möchtest, wie sich Deine Beschäftigung und Deine freien künstlerischen Einkünfte auf Deine KSK-Situation auswirken, kannst Du Dich beraten lassen.



Häufige Fragen